Sozialplan bei Modernisierung

Der Begriff Sozialplan bei Modernisierung bezeichnet ein rechtlich und praktisch ausgestaltetes Instrument, das die sozialen Folgen von baulichen oder strukturellen Modernisierungsmaßnahmen insbesondere im Wohnungssektor und in Betrieben abmildern soll. Er umfasst Regelungen, Vereinbarungen und organisatorische Maßnahmen, die darauf ausgerichtet sind, betroffene Personen vor unzumutbaren Härten zu schützen und ihnen einen sozial verträglichen Übergang in die veränderte Situation zu ermöglichen. Ein Sozialplan bei Modernisierung steht damit im Spannungsfeld zwischen wirtschaftlichem Fortschritt, baulicher Erneuerung und dem Schutz berechtigter sozialer Interessen.

Begriffliche Einordnung und Funktion

Ein Sozialplan bei Modernisierung ist in seiner Grundstruktur eine systematische Sammlung von Maßnahmen, die auf Ausgleich, Milderung und Kompensation abzielen. Er kann als rechtliche Vereinbarung, als betriebliches Regelwerk oder als verwaltungsrechtliche Vorgabe ausgestaltet sein. Im Kern dient er dazu, das Spannungsfeld zwischen Modernisierungsinteressen der Eigentümer oder Unternehmen und den Schutzinteressen der Mieter, Beschäftigten oder sonstigen Betroffenen zu strukturieren und vorhersehbar zu regeln.

Die Funktion eines Sozialplan bei Modernisierung liegt vor allem in der Prävention sozialer Härten. Modernisierungen führen häufig zu Mieterhöhungen, temporären oder dauerhaften Umzügen, Anpassungen von Arbeitsbedingungen oder organisatorischen Umstrukturierungen. Der Sozialplan soll verhindern, dass diese Veränderungen zu sozialer Ausgrenzung, wirtschaftlicher Überforderung oder existenziellen Notlagen führen. Er steht somit in einem engen Zusammenhang mit dem Sozialstaatsprinzip und dem Schutz der Menschenwürde.

Rechtlicher Rahmen

Allgemeine Rechtsgrundlagen

Der Sozialplan bei Modernisierung bewegt sich in einem Rahmen aus Zivilrecht, öffentlichem Recht und kollektivem Arbeitsrecht. Im Mietrecht betrifft er insbesondere die Folgen baulicher Modernisierungen an Wohnraum, im Arbeitsrecht die Folgen betrieblicher Modernisierungsprozesse. Hinzu kommen landesrechtliche Bestimmungen, kommunale Satzungen und verwaltungsrechtliche Vorgaben, die Sozialplanregelungen konkretisieren oder ergänzen.

Im Wohnbereich knüpft ein Sozialplan bei Modernisierung häufig an Härtefallregelungen, Mieterschutzvorschriften und Vorgaben zur sozialen Wohnraumversorgung an. Im betrieblichen Bereich steht er in engem Zusammenhang mit Mitbestimmungsrechten, Betriebsvereinbarungen und tarifvertraglichen Regelungen. Auch wenn der Begriff nicht immer ausdrücklich im Gesetz verwendet wird, hat sich die Bezeichnung in Verwaltungspraxis, Rechtsprechung und Fachliteratur etabliert.

Öffentlich rechtliche Einbettung

In vielen Kommunen und Ländern werden Modernisierungsprojekte, insbesondere größere städtebauliche Maßnahmen, nur unter der Bedingung genehmigt, dass ein Sozialplan bei Modernisierung vorgelegt wird. Dieser kann Voraussetzung für die Erteilung von Baugenehmigungen, Fördermitteln oder städtebaulichen Verträgen sein. Die öffentliche Hand nutzt den Sozialplan, um sicherzustellen, dass Modernisierungsvorhaben mit sozialpolitischen Zielen wie sozialer Durchmischung, Vermeidung von Verdrängung und Sicherung bezahlbaren Wohnraums vereinbar sind.

Im Rahmen von Sanierungsgebieten, Erhaltungssatzungen oder Programmen der Stadtentwicklung wird der Sozialplan bei Modernisierung häufig als verpflichtende Komponente verankert. Dadurch erhält er einen verbindlichen Charakter, der über freiwillige Selbstverpflichtungen von Eigentümern oder Unternehmen hinausgeht.

Typische Anwendungsbereiche

Modernisierung von Wohnraum

Ein besonders häufiges Einsatzfeld des Sozialplan bei Modernisierung ist die Modernisierung von Mietwohnungen. Hier kommt es regelmäßig zu Konflikten zwischen dem berechtigten Interesse der Eigentümer an werterhaltenden und wertsteigernden Maßnahmen und dem ebenso schutzwürdigen Interesse der Mieter an bezahlbarem, sicherem und stabilem Wohnraum.

Typische Modernisierungsmaßnahmen sind energetische Sanierungen, der Einbau moderner Heizungsanlagen, der Anbau von Balkonen, die Verbesserung des Schallschutzes oder umfassende Grundrissänderungen. Ein Sozialplan bei Modernisierung regelt in diesem Kontext insbesondere die Frage der temporären Ausquartierung, die Höhe und Staffelung von Mieterhöhungen, die Berücksichtigung von Härtefällen sowie Unterstützungsleistungen beim Umzug.

Betriebliche und organisatorische Modernisierung

Auch im betrieblichen Bereich spielt der Sozialplan bei Modernisierung eine Rolle. Unternehmen, die ihre Produktionsabläufe modernisieren, digitale Technologien einführen oder Standorte neu strukturieren, sehen sich oft mit der Notwendigkeit konfrontiert, Arbeitsplätze zu verändern, zu verlagern oder abzubauen. In solchen Fällen wird ein Sozialplan in der Regel zwischen Unternehmensleitung und Arbeitnehmervertretung verhandelt.

Während im Arbeitsrecht häufig von Sozialplan im Zusammenhang mit Betriebsänderungen gesprochen wird, wird der Begriff Sozialplan bei Modernisierung verwendet, wenn der Anlass unmittelbar auf Modernisierungsmaßnahmen zurückgeht. Der inhaltliche Kern bleibt ähnlich: Es geht um Ausgleich und Milderung wirtschaftlicher Nachteile, um Qualifizierungsmaßnahmen und um soziale Abfederung von Strukturwandel.

Ziele und Leitprinzipien

Schutz vor unzumutbaren Härten

Das zentrale Ziel eines Sozialplan bei Modernisierung ist der Schutz vor unzumutbaren Härten. Modernisierungen können zu erheblichen Belastungen führen, die für bestimmte Personengruppen kaum tragbar sind. Dazu zählen insbesondere Menschen mit geringem Einkommen, ältere Personen, Familien mit Kindern, Menschen mit Behinderung oder chronischen Erkrankungen und Personen mit eingeschränkter Mobilität.

Ein Sozialplan bei Modernisierung setzt an der Schnittstelle von baulicher oder organisatorischer Veränderung und individueller Lebenssituation an und versucht, eine sozial verträgliche Balance herzustellen.

Unzumutbare Härten können sowohl finanzieller Natur sein etwa stark steigende Wohnkosten als auch praktischer oder gesundheitlicher Natur, etwa bei umfangreichen Bauarbeiten in bewohnten Wohnungen. Der Sozialplan nimmt diese Belastungen in den Blick und entwickelt konkrete Gegenmaßnahmen.

Transparenz und Planbarkeit

Ein weiterer Leitgedanke des Sozialplan bei Modernisierung ist Transparenz. Betroffene sollen frühzeitig und verständlich über Art, Umfang und zeitlichen Ablauf der Modernisierung informiert werden. Nur so können sie ihre eigenen Planungen anpassen und Entscheidungen treffen, etwa zur Fortsetzung des Mietverhältnisses oder zur Annahme von Unterstützungsangeboten.

Planbarkeit bedeutet in diesem Zusammenhang auch, dass die finanziellen und organisatorischen Folgen der Modernisierung vorab absehbar sind. Ein gut gestalteter Sozialplan bei Modernisierung enthält deshalb klare Regelungen zu Fristen, zu Anspruchsvoraussetzungen und zu den genauen Formen der Unterstützung.

Soziale Ausgewogenheit

Soziale Ausgewogenheit ist ein Leitprinzip, das die Interessen aller Beteiligten berücksichtigt. Eigentümer und Unternehmen sollen Modernisierungen wirtschaftlich sinnvoll durchführen können, während Mieter und Beschäftigte vor Überforderung geschützt werden. Ein Sozialplan bei Modernisierung versucht, diesen Ausgleich zu organisieren, ohne eine Seite unangemessen zu benachteiligen.

Dies geschieht häufig durch differenzierte Regelungen, die die individuelle Leistungsfähigkeit berücksichtigen. So können etwa einkommensabhängige Zuschüsse, Staffelungen von Mieterhöhungen oder besondere Schutzregelungen für besonders schutzwürdige Personengruppen vorgesehen werden.

Typische Inhalte und Maßnahmen

Finanzielle Ausgleichsregelungen

Ein Sozialplan bei Modernisierung enthält regelmäßig finanzielle Ausgleichsmechanismen, die die wirtschaftlichen Nachteile der Betroffenen abmildern. Zu den verbreiteten Instrumenten gehören:

• Begrenzung von Mietsteigerungen etwa durch Kappungsgrenzen, längere Übergangsfristen oder die zeitlich befristete Übernahme eines Teils der Mehrkosten durch den Eigentümer
• Umzugskostenbeihilfen für Mieter, die aufgrund der Modernisierung umziehen müssen oder freiwillig in eine andere Wohnung wechseln
• Härtefallfonds, aus denen individuelle Unterstützungen für besonders belastete Haushalte gewährt werden
• Abfindungszahlungen oder Sozialleistungen im betrieblichen Kontext, wenn Modernisierung zu Einkommenseinbußen oder Arbeitsplatzverlusten führt

Finanzielle Ausgleichsregelungen sind ein Kernbestandteil des Sozialplan bei Modernisierung, weil Modernisierungen in vielen Fällen mit erheblichen Kostensteigerungen einhergehen, die ohne Entlastung zu Verdrängung oder Verschuldung führen könnten.

Wohnraumbezogene Maßnahmen

Im Wohnungsbereich enthält der Sozialplan bei Modernisierung häufig konkrete Regelungen zum Verbleib der Mieter, zu Umzugsoptionen und zu Ersatzwohnraum. Zu den typischen Elementen gehören:

• Recht auf Rückkehr in die modernisierte Wohnung zu festgelegten Konditionen, wenn eine temporäre Ausquartierung notwendig ist
• Angebot von Ersatzwohnungen innerhalb desselben Quartiers oder derselben Stadt, um soziale Bindungen und Alltagsstrukturen zu erhalten
• Unterstützung bei der Wohnungssuche etwa durch Beratungsstellen, Informationsangebote und Vermittlungsdienste
• Bauliche Rücksichtnahme auf besondere Bedürfnisse, etwa barrierearme oder barrierefreie Ausgestaltung für mobilitätseingeschränkte Personen

Solche Maßnahmen dienen dazu, die Folgen von Modernisierungen für die räumliche und soziale Stabilität der Betroffenen abzufedern. Ein Sozialplan bei Modernisierung legt fest, welche Ansprüche bestehen und wie sie geltend gemacht werden können.

Informations und Beratungsangebote

Ein wirksamer Sozialplan bei Modernisierung setzt auf umfassende Information und Beratung. Dies umfasst etwa:

• Informationsschreiben mit verständlicher Darstellung der geplanten Maßnahmen, der voraussichtlichen Dauer und der zu erwartenden Auswirkungen
• Informationsveranstaltungen, auf denen Fragen gestellt und individuelle Anliegen vorgebracht werden können
• Einrichtung von Ansprechstellen etwa Sozialberatungen, Mieterbüros oder betriebliche Anlaufstellen
• Rechts und Sozialberatung zur Klärung von Ansprüchen, Fristen und Handlungsmöglichkeiten

Die Beratungsfunktion eines Sozialplan bei Modernisierung ist von besonderer Bedeutung, weil viele Betroffene die rechtlichen und wirtschaftlichen Folgen von Modernisierungen nicht ohne fachliche Unterstützung einschätzen können.

Qualifizierungs und Anpassungsmaßnahmen im Betrieb

Im betrieblichen Kontext enthält ein Sozialplan bei Modernisierung häufig Angebote zur Qualifizierung und Anpassung. Dazu zählen:

• Weiterbildungsprogramme zur Vermittlung neuer technischer oder organisatorischer Kompetenzen
• Umschulungsmaßnahmen für Beschäftigte, deren bisherige Tätigkeiten durch Modernisierung entfallen
• Begleitende Coachingangebote zur Unterstützung bei beruflicher Neuorientierung
• Regelungen zu Versetzungen mit sozialer Auswahl und Schutz besonders belasteter Beschäftigter

Diese Maßnahmen sollen sicherstellen, dass Modernisierung nicht automatisch zu Arbeitsplatzverlust, sondern möglichst zu einer Anpassung der Qualifikationen und einer Fortsetzung der Beschäftigung führt.

Verfahren und Ausgestaltung

Analyse der Ausgangssituation

Die Erstellung eines Sozialplan bei Modernisierung beginnt mit einer gründlichen Analyse der Ausgangssituation. Dabei werden unter anderem folgende Aspekte erfasst:

• Art und Umfang der geplanten Modernisierung
• Anzahl und Struktur der betroffenen Personen
• Besondere Schutzbedürftigkeit einzelner Gruppen
• Voraussichtliche zeitliche Abläufe und Belastungsspitzen

Auf dieser Grundlage wird abgeschätzt, welche sozialen Risiken entstehen können und welche Maßnahmen erforderlich sind, um diese Risiken zu minimieren.

Beteiligung der Betroffenen

Ein Sozialplan bei Modernisierung wird in der Regel nicht einseitig festgelegt, sondern unter Beteiligung der Betroffenen oder ihrer Vertretungen entwickelt. Im Wohnbereich können dies Mietervertretungen, Initiativen oder Beiräte sein, im betrieblichen Bereich insbesondere Betriebsräte oder Personalräte.

Die Beteiligung dient dazu, praxisnahe und akzeptierte Regelungen zu schaffen. Sie erhöht die Legitimation des Sozialplans und kann Konflikte im weiteren Verlauf reduzieren. Häufig werden in diesem Rahmen auch individuelle Bedürfnisse und besondere Lebenslagen erfasst, die in standardisierten Regelungen sonst unberücksichtigt blieben.

Verhandlung und Vereinbarung

Die eigentliche Ausgestaltung des Sozialplan bei Modernisierung erfolgt typischerweise in Verhandlungen zwischen den verantwortlichen Akteuren etwa Eigentümern, Unternehmen, öffentlichen Stellen und Vertretungen der Betroffenen. Ziel ist eine schriftliche Vereinbarung, die die Rechte und Pflichten aller Seiten verbindlich regelt.

In dieser Phase werden Umfang, Dauer und konkrete Ausgestaltung der Maßnahmen festgelegt. Es wird entschieden, welche finanziellen Mittel zur Verfügung stehen, wie Härtefälle definiert werden und welche Verfahren für die Geltendmachung von Ansprüchen gelten. Ein Sozialplan bei Modernisierung erhält dadurch einen rechtlich überprüfbaren Charakter.

Umsetzung und Kontrolle

Nach Abschluss der Vereinbarung beginnt die Umsetzungsphase. Ein Sozialplan bei Modernisierung entfaltet seine Wirkung nur, wenn die zugesagten Maßnahmen tatsächlich realisiert werden. Daher werden häufig folgende Elemente vorgesehen:

• Benennung von Verantwortlichen für die Koordination der Maßnahmen
• Einrichtung von Beschwerdewegen für Betroffene, die Schwierigkeiten bei der Inanspruchnahme von Leistungen haben
• Regelmäßige Berichterstattung über den Stand der Umsetzung
• Evaluationsmechanismen, mit denen überprüft wird, ob die Ziele des Sozialplans erreicht werden

Die Kontrolle der Umsetzung trägt dazu bei, Vertrauen zu schaffen und Anpassungen vorzunehmen, wenn sich im Verlauf der Modernisierung neue Probleme zeigen.

Besondere Schutzmechanismen und Härtefallregelungen

Definition von Härtefällen

Ein zentrales Element vieler Sozialplan bei Modernisierung sind Härtefallregelungen. Sie greifen, wenn die allgemeinen Regelungen für bestimmte Personen nicht ausreichen, um unzumutbare Nachteile zu verhindern. Härtefälle können sich aus gesundheitlichen, familiären, finanziellen oder sonstigen besonderen Umständen ergeben.

Typische Kriterien sind etwa ein sehr geringes Einkommen, ein hohes Alter, eine schwere Erkrankung oder die Pflegebedürftigkeit von Angehörigen. Ein Sozialplan bei Modernisierung legt fest, wie solche Härtefälle geprüft werden, welche Nachweise erforderlich sind und welche zusätzlichen Leistungen gewährt werden können.

Vermeidung von Verdrängung

Ein wichtiger Schutzmechanismus ist die Vermeidung von Verdrängung aus angestammten Wohn und Lebensumfeldern. Modernisierungen können zu erheblichen Mietsteigerungen führen, die insbesondere Haushalte mit niedrigem Einkommen treffen. Ein Sozialplan bei Modernisierung kann dem entgegenwirken, indem er etwa:

• langfristige Begrenzungen der Miete für bestimmte Gruppen vorsieht
• den Verbleib in der Wohnung trotz Modernisierung ermöglicht
• Ersatzwohnraum in räumlicher Nähe garantiert

Auch im betrieblichen Kontext kann Verdrängung eine Rolle spielen, etwa wenn Beschäftigte durch Modernisierung an weit entfernte Standorte versetzt werden sollen. Hier kann ein Sozialplan bei Modernisierung Schutzmechanismen vorsehen, die soziale Bindungen und familiäre Verpflichtungen berücksichtigen.

Bedeutung in der Praxis

Stadtentwicklung und Quartiersschutz

In der Stadtentwicklung hat sich der Sozialplan bei Modernisierung als wichtiges Instrument etabliert, um Aufwertungsprozesse sozial zu gestalten. Er wird eingesetzt, um die negativen Folgen von Gentrifizierung abzumildern und eine soziale Durchmischung zu erhalten. Besonders in angespannten Wohnungsmärkten kommt ihm eine zentrale Rolle zu.

Durch klare Regelungen zu Mieterhöhungen, Umzugsunterstützung und Ersatzwohnraum können Modernisierungen durchgeführt werden, ohne dass breite Bevölkerungsschichten verdrängt werden. Der Sozialplan bei Modernisierung trägt damit zur Stabilität von Nachbarschaften und zur Erhaltung gewachsener sozialer Strukturen bei.

Strukturwandel in Unternehmen

Im Unternehmensbereich unterstützt der Sozialplan bei Modernisierung den Übergang in neue Produktions und Arbeitsformen. Er hilft, die Akzeptanz von technischen und organisatorischen Neuerungen zu erhöhen, indem er Beschäftigten Sicherheit und Perspektiven bietet. Durch Qualifizierungsangebote, sozial ausgewogene Versetzungsregelungen und finanzielle Ausgleichsleistungen kann der Wandel gestaltbar gemacht werden.

Für Unternehmen bedeutet ein gut konzipierter Sozialplan bei Modernisierung auch eine Reduzierung von Konflikten, eine Stärkung der innerbetrieblichen Kooperation und eine Verbesserung des öffentlichen Ansehens. Er signalisiert Verantwortungsbewusstsein und die Bereitschaft, Modernisierung nicht einseitig auf Kosten der Beschäftigten durchzusetzen.

Abgrenzung zu verwandten Instrumenten

Sozialplan bei Stilllegung und Rationalisierung

Der Sozialplan bei Modernisierung ist von Sozialplänen zu unterscheiden, die bei Stilllegung, Verlagerung oder Rationalisierung von Betrieben zur Anwendung kommen. Während dort häufig der Abbau von Arbeitsplätzen im Vordergrund steht, zielt der Sozialplan bei Modernisierung primär auf die Begleitung von Veränderungsprozessen, bei denen der Betrieb oder das Wohnobjekt erhalten bleibt, sich jedoch in seiner Struktur oder Ausstattung verändert.

Die Instrumente können ähnlich sein, etwa Abfindungen oder Versetzungen, doch der Anlass und die Zielrichtung unterscheiden sich. Beim Sozialplan bei Modernisierung steht die Anpassung an neue Bedingungen im Vordergrund, nicht die Abwicklung bestehender Strukturen.

Individuelle Vereinbarungen und allgemeine Schutzvorschriften

Der Sozialplan bei Modernisierung ergänzt allgemeine gesetzliche Schutzvorschriften, ersetzt sie aber nicht. Mieterschutzgesetze, Kündigungsschutz, Arbeitsschutz und sozialrechtliche Regelungen gelten unabhängig vom Sozialplan. Dieser schafft zusätzliche, projektbezogene Schutzmechanismen, die über den gesetzlichen Mindeststandard hinausgehen können.

Individuelle Vereinbarungen, etwa zwischen Vermieter und Mieter oder zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, können in den Rahmen des Sozialplans eingebettet werden. Der Plan dient dann als Orientierung und Mindeststandard, auf dessen Grundlage individuelle Lösungen ausgestaltet werden.

Herausforderungen und Kritikpunkte

Finanzielle Begrenzungen

Ein häufiger Kritikpunkt am Sozialplan bei Modernisierung betrifft die finanziellen Grenzen. Umfangreiche Schutzmaßnahmen verursachen Kosten, die Eigentümer, Unternehmen oder öffentliche Stellen tragen müssen. Dies kann dazu führen, dass Modernisierungsprojekte verzögert oder reduziert werden oder dass die finanziellen Mittel für Sozialplanmaßnahmen begrenzt bleiben.

Die Herausforderung besteht darin, einen Ausgleich zwischen wirtschaftlicher Tragfähigkeit und sozialer Verantwortung zu finden. Ein Sozialplan bei Modernisierung muss so konzipiert sein, dass er wirksam schützt, ohne die Durchführung notwendiger Modernisierungen unmöglich zu machen.

Komplexität und Verständlichkeit

Ein weiterer Kritikpunkt betrifft die Komplexität vieler Sozialpläne. Umfangreiche Regelungen, differenzierte Anspruchsvoraussetzungen und komplizierte Verfahren können dazu führen, dass Betroffene ihre Rechte nicht vollständig verstehen oder nicht in Anspruch nehmen. Ein Sozialplan bei Modernisierung verfehlt dann sein Ziel, wenn er zwar formal umfangreichen Schutz bietet, dieser aber faktisch schwer zugänglich ist.

Deshalb kommt der klaren Sprache, der Transparenz und der begleitenden Beratung eine besondere Bedeutung zu. Maßnahmen müssen nicht nur rechtlich präzise, sondern auch für Laien nachvollziehbar formuliert sein.

Ungleichbehandlung und Gerechtigkeitsfragen

In der Praxis können Fragen der Gerechtigkeit entstehen, wenn ein Sozialplan bei Modernisierung unterschiedliche Gruppen unterschiedlich behandelt. Differenzierungen sind zwar notwendig, um besondere Schutzbedürfnisse zu berücksichtigen, können aber als ungerecht empfunden werden, wenn sie nicht gut begründet sind.

Die Ausgestaltung von Härtefallregelungen, Einkommensgrenzen oder besonderen Schutzmechanismen erfordert daher sorgfältige Abwägungen. Ein ausgewogener Sozialplan bei Modernisierung legt die Kriterien seiner Differenzierungen offen und schafft nachvollziehbare, überprüfbare Regelungen, die sowohl individuelle Besonderheiten als auch den Gleichbehandlungsgrundsatz respektieren.

Zusammenfassende Einordnung

Der Sozialplan bei Modernisierung ist ein zentrales Instrument zur sozialverträglichen Gestaltung von Veränderungsprozessen im Wohnungs und Unternehmensbereich. Er verbindet rechtliche, organisatorische und finanzielle Maßnahmen zu einem kohärenten Regelwerk, das darauf abzielt, Modernisierung mit sozialer Verantwortung zu verknüpfen. Indem er unzumutbare Härten vermeidet, Transparenz schafft und Beteiligung ermöglicht, trägt er dazu bei, die Akzeptanz von Modernisierungsprozessen zu erhöhen und Konflikte zu reduzieren.

In einer Gesellschaft, die stetigem technischen, wirtschaftlichen und städtebaulichen Wandel unterliegt, gewinnt der Sozialplan bei Modernisierung an Bedeutung. Er macht deutlich, dass Fortschritt nicht allein an baulichen oder technologischen Kennzahlen gemessen werden kann, sondern auch daran, wie mit den Menschen umgegangen wird, die von diesem Fortschritt unmittelbar betroffen sind. Als Instrument des Ausgleichs und der sozialen Flankierung steht der Sozialplan bei Modernisierung exemplarisch für das Bemühen, Erneuerung und soziale Gerechtigkeit in ein ausgewogenes Verhältnis zu bringen und damit die Grundlagen eines solidarischen Zusammenlebens auch in Zeiten tiefgreifender Veränderungen zu sichern.